Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BayBO Art. 14 Abs. 2, Art. 68 Abs. 1 S. 1
  Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch eine Werbeanlage

• rewis.io

  Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch eine Werbeanlage

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• VGH Bayern, 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409

  Errichtung einer Werbeanlage; konkrete Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit …

  Auszug aus VG Augsburg, 31.01.2018 - Au 4 K 17.1683

  Die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs wird nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (…BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 2 ZB 16.1288 - Rn. 4; B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris Rn. 6;… B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 16) bereits dann - konkret - gefährdet, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder - anders ausgedrückt - "bloßer" Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass durch die Anlage ein Verkehrsunfall verursacht oder der Verkehr in seinem Ablauf behindert wird, insbesondere ein Durchschnittskraftfahrer durch sie abgelenkt wird.

  Eine Art Probephase, ob sich bei einer Genehmigung einer Werbeanlage Unfälle mit schwerwiegenden Folgen ereignen können, verbietet sich angesichts der Gefährdung der hochrangigen Rechtsgüter Leben und Gesundheit auch in Abwägung mit den wirtschaftlichen Interessen der Klägerin (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris Rn. 5).

• VG München, 23.06.2015 - M 23 K 13.3232

  Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts; (keine) qualifizierte …

  Auszug aus VG Augsburg, 31.01.2018 - Au 4 K 17.1683

  Nur unter diesen Voraussetzungen ist die Straßenverkehrsbehörde befugt, durch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eine Beschränkung des fließenden Verkehrs anzuordnen (vgl. VG München, U.v. 23.6.2015 - M 23 K 13.3232 - juris Rn. 38).
• VGH Bayern, 24.02.2003 - 2 CS 02.2730

  Auszug aus VG Augsburg, 31.01.2018 - Au 4 K 17.1683

  Die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs wird nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (…BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 2 ZB 16.1288 - Rn. 4;… B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris Rn. 6; B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 16) bereits dann - konkret - gefährdet, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder - anders ausgedrückt - "bloßer" Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass durch die Anlage ein Verkehrsunfall verursacht oder der Verkehr in seinem Ablauf behindert wird, insbesondere ein Durchschnittskraftfahrer durch sie abgelenkt wird.
• VG Augsburg, 16.12.2015 - Au 4 K 15.869

  Verkehrsgefährdung durch Werbeanlage an Unfallhäufungsstelle

  Auszug aus VG Augsburg, 31.01.2018 - Au 4 K 17.1683

  Derartige Stellungnahmen sind zwar weder für die Genehmigungsbehörde noch für das Gericht bindend; sie haben jedoch namentlich angesichts der Sach- und Problemnähe der örtlichen (polizeilichen) Dienststellen eine nicht unerhebliche Aussagekraft (VG Augsburg, U.v. 16.12.2015 - Au 4 K 15.869 - juris Rn. 41).

• VGH Bayern, 05.06.2018 - 11 B 17.1503

  Erweiterung der Tempo-30-Zone im Stadtgebiet

  Selbst wenn der Wechselwerbeträger die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs i.S.v. Art. 14 Abs. 2 BayBO gefährden sollte (…vgl. dazu BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris Rn. 6; VG Augsburg, U.v. 31.1.2018 - Au 4 K 17.1683 - juris Rn. 30), wird damit nicht die festgestellte besondere Gefahrenlage entschärft, die an der Einmündung des Wehrenreuthwegs auch ohne den Werbeträger besteht.
• VG Augsburg, 02.08.2023 - Au 4 K 23.385

  Beseitigungsanordnung, Werbeanlagen, (keine) Erledigung trotz Vollzugs des …

  Auch wenn derartige Stellungnahmen zwar weder für die Genehmigungsbehörde noch für das Gericht bindend sind, so haben jedoch namentlich angesichts der Sach- und Problemnähe gerade die örtlichen (polizeilichen) Dienststellen eine nicht unerhebliche Aussagekraft (vgl. VG Augsburg, U.v. 31.1.2018 - Au 4 K 17.1683 - juris Rn. 25;… U.v. 16.12.2015 - Au 4 K 15.869 - juris Rn. 41).
• VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472

  Kein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage wegen Gefährdung …

  Allerdings kommt gerade einer Stellungnahme der örtlich zuständigen Polizeidienststelle aufgrund ihrer Sach- und Problemnähe eine nicht unerhebliche Aussagekraft zu (vgl. VG Augsburg, U.v. 31.1.2018 - Au 4 K 17.1683 - juris).
• VG Augsburg, 07.08.2020 - Au 4 K 20.335

  Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Werbeanlage

  Derartige Stellungnahmen sind zwar weder für die Genehmigungsbehörde noch für das Gericht bindend; sie haben jedoch namentlich angesichts der Sach- und Problemnähe der örtlichen (polizeilichen) Dienststellen eine nicht unerhebliche Aussagekraft (VG Augsburg, U.v. 31.1.2018 - Au 4 K 17.1683 - juris Rn. 25;… U.v. 16.12.2015 - Au 4 K 15.869 - juris Rn. 41).
• VG Augsburg, 16.11.2022 - Au 4 K 22.1057

  Doppelseitig beleuchtete Werbeanlage, Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit …

  Derartige Stellungnahmen sind zwar weder für die Genehmigungsbehörde noch für das Gericht bindend; sie haben jedoch namentlich angesichts der Sach- und Problemnähe gerade der örtlichen (polizeilichen) Dienststellen eine nicht unerhebliche Aussagekraft (VG Augsburg, U.v. 31.1.2018 - Au 4 K 17.1683 - juris Rn. 25;… U.v. 16.12.2015 - Au 4 K 15.869 - juris Rn. 41).